Allgemeine Verkaufsbedingungen

 

1. Allgemeines

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für alle Verkäufe, die von NV Moments Furniture mit Sitz in 8770 Ingelmunster, Deefakkerstraat 2, eingetragen in der Zentralen Unternehmensdatenbank unter der Nummer 0423.530.605, mit einem gewerblichen Käufer (nachfolgend als „der Käufer“ bezeichnet) abgeschlossen werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers werden ausdrücklich ausgeschlossen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden jedem Käufer, der eine Bestellung aufgibt, sowie jedem Händler vor Abschluss eines einmaligen Kaufvertrags mitgeteilt. Moments Furniture behält sich das Recht vor, von den aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuweichen. Diese Abweichung ist jedoch nur gültig, wenn sie vor der Bestellung schriftlich festgehalten und von Moments Furniture unterzeichnet wird.

Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als vom Käufer akzeptiert, wenn er eine erste Bestellung aufgibt, der diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beigefügt sind, oder wenn er sie ausdrücklich unterzeichnet. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von Moments Furniture jederzeit und ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Diese Änderungen können nur zukünftige Bestellungen betreffen. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jede Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien ab dem Zeitpunkt, an dem sie von Moments Furniture nach einer neuen Bestellung des Käufers versandt werden.

Wenn Moments Furniture beschließt, bestimmte Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geltend zu machen, bedeutet dies in keiner Weise, dass das Unternehmen auf diese Klausel oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gesamtheit verzichtet.

2. Bestellungen

Alle Angebote von Moments Furniture sind für einen Zeitraum von 90 Tagen gültig, wenn der Käufer in Belgien ansässig ist und die Lieferung in Belgien erfolgt, und für einen Zeitraum von 30 Tagen, wenn der Käufer außerhalb Belgiens ansässig ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die im Angebot enthaltenen Preise gelten nur, wenn das gesamte Angebot angenommen wird.

Um von Moments Furniture berücksichtigt zu werden, muss jede Bestellung über ein von Moments Furniture bereitgestelltes Bestellformular aufgegeben werden, das vom Käufer unterzeichnet wurde, es sei denn, Moments Furniture bestätigt schriftlich, dass die Bestellung auf andere Weise angenommen wurde und somit rechtsgültig zustande gekommen ist. Die Unterzeichnung des Bestellformulars oder jede andere Form der Bestätigung der Zustimmung zu einem Angebot von Moments Furniture, dem die aktuellen AGB beigefügt waren, impliziert auch die vorbehaltlose Annahme der aktuellen AGB.

Moments Furniture kann nur im Falle einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch Moments Furniture als an einen Auftrag gebunden betrachtet werden. Moments Furniture ist nicht verpflichtet, einen Auftrag anzunehmen, und kann Aufträge ablehnen, beispielsweise wenn der Käufer noch ausstehende Verbindlichkeiten gegenüber Moments Furniture hat.

Jeder vom Käufer aufgegebene Auftrag stellt eine unwiderrufliche Kaufabsicht dar. Sobald eine Bestellung von Moments Furniture angenommen wurde, kann sie nicht mehr geändert oder storniert werden. Moments Furniture kann jedoch ausdrücklich schriftlich Folgendes gestatten:

  • Eine Änderung der Bestellung, wobei sich Moments Furniture das Recht vorbehält, die ursprüngliche Lieferfrist aufgrund der Änderung zu verschieben;
  • eine Bestellung vom Käufer storniert wird, wobei der Käufer eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 50 % des Gesamtpreises der Bestellung zu zahlen hat, vorbehaltlich des Rechts von Moments Furniture, einen höheren Betrag zu verlangen, wenn der von Moments Furniture erlittene Schaden die festgelegte Vertragsstrafe von 30 % des erlittenen Preises übersteigt.

Ein Antrag auf Änderung der Bestellung wird nur berücksichtigt, wenn er schriftlich an die E-Mail-Adresse von Moments Furniture gesendet wird, die in den Kontaktdaten von Moments Furniture auf dem Angebot oder der Auftragsbestätigung angegeben ist.

Jede von Moments Furniture genehmigte Änderung der Bestellung führt dazu, dass der in Artikel 3 genannte Zieltermin automatisch gemäß der Schätzung von Moments Furniture verlängert wird. Moments Furniture kann in keiner Weise für angebliche Schäden haftbar gemacht werden, die auf eine Verlängerung der Zieltermine aufgrund von Änderungen der Bestellung auf Wunsch des Käufers zurückzuführen sind. Die Beibehaltung der ursprünglichen Zieltermine im Falle von Änderungen der Bestellung kann nur nach ausdrücklicher Genehmigung durch Moments Furniture erfolgen und immer unter der Bedingung, dass alle Kosten, die zur Einhaltung der ursprünglichen Zieltermine erforderlich sind, vom Käufer getragen werden.

Verhandlungen über Änderungen der Bestellung können die Ausführung des ursprünglichen Kaufvertrags in keiner Weise beeinflussen. Keine der Parteien hat das Recht, die Ausführung der ursprünglichen Bestellung oder daraus resultierende Verpflichtungen (wie die Zahlung für gelieferte Waren) aufgrund von Verhandlungen über Änderungen der Bestellung auszusetzen.

3. Lieferung

Die Auftragsbestätigung von Moments Furniture kann ein angestrebtes Lieferdatum enthalten. Dieser Termin ist rein indikativ und informativ. Die Verschiebung von Lieferterminen kann in keiner Weise zu einer Entschädigung des Käufers führen, noch kann eine Verschiebung Anlass zur Stornierung der Bestellung geben.

Bei einem Verkauf an einen in Belgien ansässigen Käufer und bei Lieferung in Belgien geht das Risiko von Verlust, Diebstahl und Beschädigung der Waren ab dem Zeitpunkt der Lieferung an die Adresse des Käufers auf den Käufer über. In diesem Fall gilt die Lieferung als erfüllt, wenn die Waren von Moments Furniture an den Standort des Käufers geliefert und dort abgestellt wurden.

Bei einem Verkauf an einen Käufer mit Sitz außerhalb Belgiens werden die Waren „ab Werk“ (INCOTERMS® 2020) verkauft: Die Kosten und Risiken des Transports trägt der Käufer. Moments Furniture übernimmt keine Verantwortung für die Folgen von Transport, Diebstahl, Zerstörung oder anderen Risiken, selbst wenn der Spediteur von Moments Furniture ausgewählt wurde.

Das Datum der Erstlieferung kann auf Wunsch des Käufers bis zu drei Wochen vor der Lieferung verschoben werden. Wenn der Käufer eine Lieferung nach diesem Zeitraum verschieben möchte, muss er eine Lagergebühr von 5 EUR pro m² und Woche der Verschiebung zahlen. Darüber hinaus muss der Käufer den vollen Betrag im Voraus bezahlen.

Ein Käufer, der die Abholung der bestellten Waren oder die Lieferung der bestellten Waren verweigert, hat ab dem ersten Tag nach dem Datum der Erstlieferung eine Lagergebühr von 5 EUR pro m² und Woche zu zahlen. Alle Risiken im Zusammenhang mit Feuer, Diebstahl oder anderen Formen von Schäden trägt der Käufer ab dem Datum der Erstlieferung. Weigert sich der Käufer, die bestellten Waren am Tag der Erstlieferung abzuholen, ist der Kaufpreis ab dem Tag der Erstlieferung sofort fällig und an Moments Furniture zu zahlen. Der Käufer kann die Ware erst in Empfang nehmen, nachdem er den vollständigen Kaufpreis, die fällige Lagergebühr sowie etwaige Verzugszinsen und Schadensersatz an Moments Furniture gezahlt hat. Wenn der Käufer die bestellten Waren nicht abholt oder die Lieferung nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Lieferdatum annimmt, wird Moments Furniture den Käufer in Verzug setzen, die bestellten Waren abzuholen oder die Lieferung anzunehmen. Wenn der Käufer die bestellten Waren nicht innerhalb von 5 Kalendertagen nach der oben genannten Inverzugsetzung abholt, wird der Vertrag von Rechts wegen auf Kosten des Käufers aufgelöst. Im Falle der Auflösung des Vertrags auf Kosten des Käufers gemäß dieser Bestimmung schuldet der Käufer Moments Furniture einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 50 % des Verkaufspreises der betreffenden Waren, unbeschadet des Rechts von Moments Furniture, die Zahlung eines höheren tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen. Die Auflösung hat keinen Einfluss auf die bereits geschuldete Lagergebühr. Moments Furniture ist auch berechtigt, die bestellten Waren auf Kosten des Käufers zu entfernen.

Moments Furniture ist berechtigt, die Waren in Teilen zu liefern, es sei denn, es wurde eine abweichende Vereinbarung getroffen oder die Teillieferung hat keinen eigenständigen Wert. Moments Furniture ist berechtigt, die gelieferten Waren separat in Rechnung zu stellen.

Bei einem Verkauf an einen in Belgien ansässigen Käufer und bei Lieferung in Belgien ist Moments Furniture neben der Lieferung der Waren auch für deren Montage verantwortlich. Bei einem Verkauf an einen Käufer mit Sitz außerhalb Belgiens ist Moments Furniture nur für die Lieferung der bestellten Waren (ab Werk) verantwortlich und der Käufer ist für die Montage gemäß der dem Käufer zur Verfügung gestellten Montageanleitung verantwortlich. Da die Erbringung der Montageleistung für einen in Belgien ansässigen Käufer und die Lieferung in Belgien lediglich eine Nebenleistung zum Verkauf der Waren selbst durch Moments Furniture darstellt, der immer der wichtigste Teil der Verpflichtungen von Moments Furniture ist, kann Moments Furniture niemals als Auftragnehmer betrachtet werden und der Vertrag zwischen Moments Furniture und dem Käufer kann niemals als Vertragsvereinbarung eingestuft werden.

4. Nichtkonformität und sichtbare Mängel

Es obliegt dem Käufer, die gelieferten Waren zu prüfen und gegebenenfalls unter den nachstehend beschriebenen Bedingungen Anmerkungen zu den Waren zu machen. Andernfalls gelten die Waren als vertragsgemäß geliefert. Der Käufer kann keine Anmerkungen zu Farbabweichungen machen, die bereits im Angebot erwähnt wurden (z. B. aufgrund der Struktur des Holzes, der Wirkung von Licht auf das Holz oder im Fall von Stoffen auf Stahl, ohne darauf beschränkt zu sein).

Jegliche Anmerkungen zur Konformität der Waren oder zu sichtbaren Mängeln müssen zum Zeitpunkt der Lieferung per E-Mail an Moments Furniture gesendet werden und es müssen Fotos beigefügt werden, die die Nichtkonformität oder die sichtbaren Mängel belegen. Sobald die Waren als erhalten quittiert werden, ohne dass der Käufer oder der von ihm mit dem Transport der Waren beauftragte Spediteur Anmerkungen oder Vorbehalte macht, verliert der Käufer das Recht, Ansprüche aufgrund von Nichtkonformität oder sichtbaren Mängeln geltend zu machen.

Durch den Weiterverkauf oder die Nutzung der Waren durch den Käufer verliert dieser das Recht, die Konformität der Waren zu beanstanden. Die Garantie gilt nicht für Mängel oder den Verlust von Waren, die auf den Transport oder die Lagerung der Waren durch den Käufer oder die Lagerung durch Moments Furniture nach dem ursprünglichen Lieferzeitraum aufgrund einer verspäteten Abholung durch den Käufer zurückzuführen sind. Die vom Käufer gemachten Anmerkungen berechtigen den Käufer in keiner Weise dazu, seinen Zahlungsverpflichtungen in Bezug auf die gelieferten Waren nicht nachzukommen.

Der Käufer kann nicht mehr als dreißig Kalendertage nach Lieferung der Ware einen Rechtsanspruch aufgrund von Nichtkonformität geltend machen, und ein Rechtsanspruch innerhalb dieser Verjährungsfrist kann nur geltend gemacht werden, wenn die Kommentare zusammen mit den Fotos als Beweismittel formuliert und eingereicht wurden. Nach Ablauf dieser Frist kann der Käufer keine Nichtkonformität der Ware mehr geltend machen und sich auch nicht auf eine Nichtkonformität berufen, um sich gegen Moments Furniture zu verteidigen, wenn diese einen Anspruch auf Zahlung ausstehender Forderungen geltend macht.

5. Versteckte Mängel

Unter einem versteckten Mangel werden Herstellungsfehler verstanden, die eine normale Nutzung der Waren unmöglich machen und die für den Käufer nicht erkennbar waren, bevor die Waren in Gebrauch genommen wurden („Versteckte Mängel“). Moments Furniture stellt den Käufer gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und unter den folgenden Bedingungen von versteckten Mängeln frei:

  • Die Garantie gilt nur für Waren, die rechtmäßig in das Eigentum des Käufers übergegangen sind;
  • Die Garantie gilt nur für Waren, die ausschließlich und vollständig von Moments Furniture hergestellt wurden;
  • Die Garantie beschränkt sich auf den Ersatz oder die Reparatur der defekten Teile, ohne dass der Käufer Anspruch auf Schadenersatz hat, unabhängig von der Ursache;
  • Die Garantie gilt nicht für Mängel und Diebstahl infolge von Transport oder Lagerung beim Käufer oder infolge von Lagerung durch Moments Furniture nach dem ursprünglichen Lieferdatum aufgrund verspäteter Abholung durch den Käufer.
  • Die Garantie gilt nicht bei unsachgemäßer Verwendung der Waren oder bei einer Verwendung, die nicht den dem Käufer beim Kauf ausgehändigten Gebrauchsanweisungen entspricht.
  • Die Garantie gilt nicht bei unsachgemäßer Wartung der Waren oder der Teile und Stoffe, insbesondere bei einer Wartung, die nicht den Anweisungen des Herstellers der Teile oder Stoffe entspricht. Der Käufer kann die erforderlichen Informationen zur Wartung von Teilen und Materialien der Waren von Moments Furniture anfordern, die jederzeit zur Verfügung gestellt werden können. Wenn der Käufer die Wartungsanweisungen nicht anfordert und die Ware aufgrund unsachgemäßer Wartung beschädigt wird, kann Moments Furniture unter keinen Umständen im Rahmen seiner Garantie für versteckte Mängel haftbar gemacht werden.
  • Die Garantie gilt nicht für eine fehlerhafte Installation durch den Käufer oder durch einen Dritten auf Wunsch des Käufers und auch nicht für Reparaturen, die vom Käufer oder durch einen Dritten auf Wunsch des Käufers durchgeführt werden.
  • Die Garantiezeit für die Produkte, die Konstruktion, die Elektromotoren und die beweglichen Teile der Produkte ist auf zwei Jahre nach Inbetriebnahme begrenzt. Der Käufer muss das Datum der Inbetriebnahme nachweisen. Wenn der Käufer nicht nachweisen kann, dass die Ware weniger als zwei Jahre in Gebrauch war, wird davon ausgegangen, dass die Ware länger als zwei Jahre in Gebrauch war, gerechnet ab dem ursprünglichen Lieferdatum.
  • Die Garantiefrist für die von Moments Furniture gelieferten Stoffe oder Handelsprodukte, die in den Angeboten und/oder technischen Datenblättern von Moments Furniture mit dem Code „CL“ angegeben sind, ist auf die von dem jeweiligen Lieferanten von Moments Furniture gewährte Garantiefrist beschränkt. Für diese Waren kann die Garantie, an die Moments Furniture gebunden ist, niemals über die Garantie hinausgehen, die Moments Furniture selbst von seinen Lieferanten erhält.
  • Der versteckte Mangel muss Moments Furniture innerhalb von 48 Stunden nach Bekanntwerden des versteckten Mangels per E-Mail mitgeteilt werden und muss durch Fotos belegt werden, die den versteckten Mangel belegen. Andernfalls wird jede Intervention von Moments Furniture storniert.
  • Bei ausstehenden Forderungen gegenüber dem Käufer ist Moments Furniture jederzeit berechtigt, seine Verpflichtungen im Rahmen der Garantie bis zur vollständigen Begleichung der Forderungen auszusetzen.
  • Risse und Klebrigkeit bei Vinylstoffen/Kunstleder sind bekannte Probleme bei Stoffherstellern. Als Möbelhersteller kann Moments Furniture keine Verantwortung übernehmen.

Die Garantie von Moments Furniture umfasst Folgendes:

  • Beim Verkauf an einen Käufer mit Sitz in Belgien und bei Lieferung in Belgien:
    • Reparatur der Ware, wobei die defekten Teile geliefert und wieder montiert werden.
    • Die Garantie ist jedoch degressiv, mit der Maßgabe, dass die Garantie bei Waren mit einer Garantiezeit von 5 Jahren jedes Jahr um 20 Prozent und bei Waren mit einer Garantiezeit von 2 Jahren um 50 Prozent reduziert wird. Dies bedeutet, dass die für die Reparatur benötigten Teile dem Käufer gemäß der jährlichen Abschreibung in Rechnung gestellt werden, wobei der in Rechnung gestellte Betrag dem Restbetrag des Gesamtbetrags für diese Teile abzüglich des Abschreibungsprozentsatzes entspricht.
  • Bei Verkäufen an Käufer mit Sitz im Ausland hat Moments Furniture die Wahl zwischen:
    • Versand neuer Teile als Ersatz für die defekten Teile gemäß der oben genannten degressiven Garantie, wobei die Kosten für das Teil dem Restbetrag des Gesamtbetrags des Teils abzüglich des abgeschriebenen Prozentsatzes entsprechen; ODER
    • Moments Furniture zahlt dem Käufer den Wert des betreffenden Teils, wobei der gezahlte Restbetrag dem Restbetrag des Gesamtbetrags abzüglich des abgeschriebenen Prozentsatzes entspricht.

6. Rückgabe/Reparatur

Im Falle einer nicht konformen Lieferung wird ein sichtbarer oder versteckter Mangel von Moments Furniture effektiv festgestellt und die Bedingungen für einen Garantieeinsatz sind erfüllt:

  • Der Käufer kann nur einen Ersatz der nicht konformen Waren und/oder der zur Behebung der Mängel erforderlichen Teile verlangen, ohne dass der Käufer Anspruch auf eine Entschädigung oder eine Kündigung des Vertrags hat.
  • Die Waren können nur zurückgegeben werden, wenn eine Reparatur vor Ort nicht möglich ist oder unverhältnismäßig lange dauern würde. Die Kosten für die Rücksendung der Waren oder die Zusendung von Unterlagen zur Behebung der Mängel trägt Moments Furniture, jedoch darf der Käufer ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Moments Furniture keine Warenrücksendung vornehmen. Die Rücksendung darf nur von einem von Moments Furniture ausgewählten Spediteur durchgeführt werden. Bei Nichteinhaltung der oben genannten Punkte verliert der Käufer seinen Garantieanspruch.
  • Die mit der Reparatur verbundenen Kosten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Unterbringungs- und/oder Transportkosten des Reparaturunternehmens, die Arbeitszeiten des Reparaturunternehmens usw., gehen zu Lasten des Käufers. Die Garantie gilt nur für die zur Reparatur benötigten neuen Teile. Nur eine von Moments Furniture ausgewählte Reparaturwerkstatt ist berechtigt, die Reparatur durchzuführen. In diesem Fall verliert der Käufer das Recht auf Garantie.
  • Bei Verkäufen an einen in Belgien ansässigen Käufer und bei Lieferung in Belgien: In Belgien können die Waren immer repariert werden und die Teile werden degressiv berechnet, sodass der berechnete Betrag dem Restbetrag des Gesamtbetrags abzüglich des abgeschriebenen Prozentsatzes entspricht.
  • Bei Verkäufen an einen im Ausland ansässigen Käufer hat Moments Furniture die Wahl zwischen (i) dem Versand neuer Teile, um die defekten Teile gemäß der degressiven Garantie zu ersetzen, oder (ii) der Zahlung des Wertes des Teils durch Moments Furniture an den Käufer, wobei der ausgezahlte Restbetrag dem Restbetrag des Gesamtbetrags abzüglich des abgeschriebenen Prozentsatzes entspricht.

7. Preis

Die für die Bestellung geltenden Preise und Tarife sind diejenigen, die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gemäß Artikel 2 gelten, und sind immer in Euro angegeben. Die Preise und Tarife werden ausschließlich von Moments Furniture festgelegt und können von diesem jederzeit angepasst werden, allerdings nicht rückwirkend und nur für die Zukunft. Die geänderten Preise gelten ab dem Zeitpunkt, an dem sie dem Käufer mitgeteilt werden. Kein vom Käufer eingereichtes Dokument kann zu einer Änderung der Preise oder Tarife führen. Bei Verkäufen ins Ausland verstehen sich die Preise ohne Steuern, Lieferkosten und Verpackungskosten. Bei Verkäufen in Belgien werden die Preise inklusive Steuern und Versandkosten angegeben. Die Preise werden als Nettobeträge ohne Rabatte angegeben und sind gemäß den unten aufgeführten Bedingungen zahlbar.

Moments Furniture kann bei der Abgabe eines Angebots einen Rabatt auf der Grundlage des Gesamtauftrags gewähren. Wenn der Käufer nach der Bestellung beschließt, eine Reihe von Werken oder Waren zurückzuziehen, behält sich Moments Furniture das Recht vor, den Rabatt zu stornieren und den Standardpreis ohne Rabatt zu berechnen.

8. Zahlung

8.1 In Bezug auf Verkäufe innerhalb Belgiens:

Bei Bestellungen mit einem Wert von 30.000,00 Euro oder mehr ist eine Vorauszahlung von 30 % zu leisten. Der Restbetrag muss innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum beglichen werden, andernfalls kann keine Lieferung erfolgen.

8.2. Bei Verkäufen außerhalb Belgiens:

Sofern nicht schriftlich anders von Moments Furniture festgelegt, ist bei der Bestellung eine Vorauszahlung von 50 % des Bestellbetrags fällig. Der Restbetrag muss vor der Lieferung der Produkte bezahlt werden, andernfalls kann die Lieferung nicht erfolgen.

8.3 Allgemein:

Wenn mit dem Käufer ein fester Verkaufspreis vereinbart wurde, ist Moments Furniture dennoch berechtigt, den Preis zu erhöhen, wenn sich die Projekte über mehrere Jahre erstrecken. Diese Erhöhung ist nur möglich, wenn Moments Furniture nachweist, dass sich der Preis der Rohstoffe dieser Waren zum Zeitpunkt der Lieferung der bestellten Waren um mindestens 10 % erhöht hat, wodurch sich der Teil des Preises, der die Rohstoffe darstellt, um maximal 80 % des Gesamtpreises erhöht.

Die von Moments Furniture verwendeten Preise verstehen sich immer ohne Mehrwertsteuer und sonstige Abgaben sowie ohne Kosten, die im Rahmen der Vereinbarung anfallen, einschließlich Verpackungs-, Versand- und Verwaltungskosten, sofern nicht anders angegeben.

Rechnungen sind innerhalb von dreißig Kalendertagen nach Versand zahlbar. Erfolgt die Lieferung in zwei oder mehr Raten, wird jede Rate separat in Rechnung gestellt.

Nur die tatsächliche Einziehung des vollen Betrags der ausstehenden Beträge gilt als vollständige Zahlung. Um gegenüber Moments Furniture durchsetzbar zu sein, muss jeder Einspruch gegen eine Rechnung innerhalb von acht Kalendertagen nach Erhalt der Rechnung per Einschreiben an Moments Furniture gesendet werden. Dieser Einspruch muss begründet werden, um gültig zu sein.

Wenn Moments Furniture den begründeten Verdacht hat, dass der Käufer in Zahlungsschwierigkeiten steckt, der Käufer keine Solvenzgarantie bietet oder der Käufer in der Vergangenheit Bestellungen bei Moments Furniture oder anderen Verkäufern nicht innerhalb der erwarteten Frist bezahlt hat, ist Moments Furniture berechtigt, die Annahme oder Ausführung der Bestellung auszusetzen, bis eine Vorauszahlung oder der volle Betrag einer zukünftigen Rechnung bezahlt wurde.

Falls der Käufer die oben genannten Bedingungen von Moments Furniture ablehnt, ohne eine ausreichende Solvenzgarantie zu bieten, ist Moments Furniture berechtigt, die Ausführung bereits erteilter Aufträge oder die Lieferung der Waren zu verweigern, ohne dass der Käufer dies als ungerechtfertigte Weigerung zum Verkauf betrachten kann oder ohne Anspruch auf Entschädigung.

9. Zahlungsverzug

Wenn der Rechnungsbetrag vom Käufer nicht vollständig am Fälligkeitstag bezahlt wurde:

  • schuldet der Käufer automatisch und sofort Zinsen in Höhe von 12 % pro Jahr bis zum Datum der vollständigen Zahlung.
  • Bei Nichtzahlung schuldet der Käufer acht Kalendertage nach Inverzugsetzung einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 12 % des Gesamtpreises, mindestens jedoch 125 EUR.
  • Moments Furniture kann seine Kosten für die Eintreibung der ausstehenden Forderung vom Käufer zurückfordern.

Der vorgenannte Schadensersatz wird auf den Preis einschließlich Steuern berechnet. Moments Furniture behält sich das Recht vor, bei einer unbezahlten Bestellung jede Bestellung oder Lieferung von Waren auszusetzen.

Moments Furniture behält sich das Recht vor, im Falle einer Nichtzahlung und Stornierung des Verkaufs Schadensersatz zu verlangen. Wenn der Verkauf aufgrund eines Fehlers oder Mangels seitens des Käufers ganz oder teilweise storniert wird, ist eine pauschale Entschädigung in Höhe von 50 % des Betrags des stornierten Kaufvertrags zu zahlen, unbeschadet des Rechts von Moments Furniture, die Erstattung der Kosten zu verlangen, die Moments Furniture durch die Inbesitznahme der Waren und gegebenenfalls durch die Wiederherstellung ihres ursprünglichen Zustands entstanden sind.

10. Muster

Moments Furniture kann sich dafür entscheiden, dem Käufer Produkte für einen bestimmten Zeitraum zu Testzwecken zur Verfügung zu stellen. Der Käufer ist allein für Schäden an oder den Verlust dieser Produkte verantwortlich. Bei starker Verschmutzung, Abnutzung oder sonstigem Wertverlust hat der Käufer Moments Furniture den vollen Schaden zu ersetzen.

11. Eigentumsvorbehalt

Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des auf der Rechnung angegebenen Preises Eigentum von Moments Furniture. Diese Bestimmung gilt für alle Forderungen, die das Unternehmen gegenüber dem Käufer hat, sowie für alle bei Moments Furniture gekauften Waren, die sich im Besitz des Käufers befinden.

Der Käufer darf daher keine Waren weiterverkaufen, für die der Preis noch nicht vollständig bezahlt wurde, es sei denn, dies ist Teil seiner normalen Geschäftstätigkeit. Der Käufer muss jedoch jederzeit die Anzahl der bei Moments Furniture gekauften Waren in seinem Besitz haben, die den ausstehenden Beträgen entspricht, die er diesem schuldet. Zu keinem Zeitpunkt dürfen Sicherheiten an unbezahlten Waren, die von Moments Furniture gekauft wurden, bestellt werden. Jegliche Handlungen, die gegen diesen Artikel verstoßen, können nicht gegen Moments Furniture durchgesetzt werden.

Bei Nichtzahlung ist Moments Furniture berechtigt, eine Bestandsaufnahme aller von ihnen an den Käufer verkauften Produkte zu verlangen, die es ihnen ermöglichen sollte, diese Waren zurückzunehmen. Der Käufer verpflichtet sich, unverzüglich das Notwendige zu veranlassen, und räumt Moments Furniture das Recht ein, seine Lagerräume zu betreten, um die Waren zurückzunehmen.

12. Haftung

Mit Ausnahme der Garantie für versteckte Mängel kann Moments Furniture nur bei Betrug, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftbar gemacht werden.

Moments Furniture haftet nur für direkte Schäden. Moments Furniture haftet niemals für indirekte Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen und Schäden Dritter. In jedem Fall ist die Haftung von Moments Furniture für Schäden, die durch die gelieferten Waren oder durch eine gegen Moments Furniture begangene unerlaubte Handlung entstehen, auf die Beträge beschränkt, für die Moments Furniture versichert ist.

Jegliches Recht auf Geltendmachung eines Anspruchs wegen angeblicher Haftung von Moments Furniture erlischt ein Jahr nach Abschluss der Arbeiten.

Falls Moments Furniture von Dritten haftbar gemacht wird, hat der Käufer Moments Furniture vollständig schadlos zu halten.

Der Kunde stellt Moments Furniture und alle Hilfspersonen, die Moments Furniture zur Ausführung des Vertrags hinzuzieht, von ihrer vertraglichen oder außervertraglichen Haftung gegenüber dem Kunden frei, es sei denn, es handelt sich um einen Fehler, der in der Absicht begangen wurde, Schaden zu verursachen, oder um einen Fehler, der das Leben oder die körperliche Unversehrtheit einer Person beeinträchtigt.

Der Kunde stellt Moments Furniture und alle von ihm zur Ausführung des Vertrags hinzugezogenen Hilfspersonen außerdem vollständig von allen Schadensersatzansprüchen Dritter frei, es sei denn, der Anspruch des Dritten beruht auf einem Fehler, der mit der Absicht begangen wurde, Schaden oder Verlust zu verursachen, oder auf einem Fehler, der das Leben oder die körperliche Unversehrtheit einer Person beeinträchtigt.

13. Höhere Gewalt

Unter höherer Gewalt wird jede Handlung verstanden, die außerhalb der Kontrolle der Parteien liegt, die sie vernünftigerweise nicht vorhersehen oder vermeiden konnten und die es ihnen unmöglich macht, ihren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen.

Situationen höherer Gewalt, die Moments Furniture an der Erfüllung seiner Verpflichtungen hindern, sind unter anderem gleichgestellt mit: einem General- oder Teilstreik seines Personals oder seiner festen Lieferanten und Transporteure, Feuer, Überschwemmung, Krieg, technischen Defekten in der Produktionslinie, Epidemien, Straßensperren oder Blockaden oder einer Unterbrechung der Strom- oder Gasversorgung.

In solchen Situationen informiert Moments Furniture den Käufer über die Situation höherer Gewalt und die sofortige Aussetzung der Verpflichtungen der Parteien kraft Gesetzes und ohne Anspruch auf Entschädigung.

Dauert die Situation höherer Gewalt länger als dreißig Arbeitstage ab dem Datum ihres Beginns an, wird der Verkauf zwischen den Parteien von einer der Parteien aufgelöst, ohne dass eine der Parteien Anspruch auf eine Entschädigung aufgrund der Situation höherer Gewalt hat. Die Auflösung erfolgt unmittelbar nach Erhalt des Schreibens, in dem die Situation höherer Gewalt gemeldet wird.

14. Unteilbarkeit

Wenn eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig erklärt werden, hat diese Nichtigkeit keinerlei Auswirkungen auf die anderen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auf den Vertrag als Ganzes.

15. Geistiges Eigentum

Alle technischen Unterlagen, Techniken oder Waren, die den geistigen Eigentumsrechten von Moments Furniture unterliegen, müssen auf erste Aufforderung an Moments Furniture zurückgegeben werden und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Moments Furniture nicht veräußert, kopiert, verwendet oder vermarktet werden.

16. Anwendbares Recht und zuständiges Gericht

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich belgischem Recht. Die Anwendung des Wiener Kaufrechtsübereinkommens ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Bei Verkäufen an einen Käufer mit Sitz in der Europäischen Union werden alle Streitigkeiten bezüglich der Auslegung oder Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich den Gerichten von Gent, Abteilung Kortrijk, vorgelegt.

Bei Verkäufen an einen Käufer mit Sitz außerhalb der Europäischen Union werden alle Streitigkeiten bezüglich der Auslegung oder Anwendung dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen endgültig von einem oder mehreren gemäß den CEPANI-Schiedsregeln ernannten Schiedsrichtern beigelegt. Das Schiedsgericht wird von einem Schiedsrichter geleitet und hat seinen Sitz in Brüssel. Das Schiedsverfahren wird in englischer Sprache durchgeführt. Jede Partei trägt ihre eigenen Anwaltskosten sowie alle anderen mit dem Schiedsverfahren verbundenen Kosten.

17. Annahme durch den Käufer

Der Käufer bestätigt, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden. Der Käufer verzichtet auf das Recht, sich auf Dokumente zu berufen, die im Widerspruch zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, einschließlich seiner eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.